Auf Bitten des Oberbürgermeisterkandidaten Oliver Schulte und auf Einladung der Schweinfurter Bundestagsabgeordneten Anja Weisgerber war der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Ulrich Lange, zu einem Vor-Ort-Termin in Schweinfurt. Ziel des Gesprächs war es, bei der Bundesregierung um finanzielle Unterstützung für den dringend notwendigen Neubau der Maxbrücke zu werben.
Die Maxbrücke ist ein zentrales Verkehrsbauwerk für Schweinfurt und verbindet die Innenstadt mit dem Hafen. Gleichzeitig handelt es sich um ein Bauwerk in der Trägerschaft der Stadt Schweinfurt – ein Umstand, der den Zugang zu Fördermitteln grundsätzlich erschwert. Dennoch bestehen Ansatzpunkte für eine Kostenbeteiligung des Bundes, da die Brücke den Main als Bundeswasserstraße quert und damit die Regelungen des Wasserstraßenkreuzungsrechts gelten.
Im Zuge eines Neubaus ergeben sich zusätzliche Anforderungen, etwa die Einhaltung höherer Lichtraumprofile für die Schifffahrt. Solche Vorgaben können technisch anspruchsvollere Lösungen erforderlich machen und damit die Kosten beeinflussen. Gerade diese wasserstraßenbezogenen Anforderungen können eine Kostenbeteiligung des Bundes begründen.
Problematisch ist aus Sicht von Oliver Schulte allerdings, dass Brückenbauwerke über Bundeswasserstraßen bislang nicht im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz (SVIK) berücksichtigt werden.
„Hier besteht aus meiner Sicht dringender Handlungsbedarf, damit Bauwerke wie die Maxbrücke von Bundesmitteln profitieren können“, so Schulte. Er bittet Staatssekretär Lange und Anja Weisgerber, innerhalb der Bundesregierung dafür zu werben, dass entsprechende Brücken künftig in das Sondervermögen aufgenommen werden. Nur so könne eine realistische Förderung des Neubaus der Maxbrücke ermöglicht werden.
Für Oliver Schulte geht es dabei nicht nur um die Finanzierung: „Als Oberbürgermeister wäre es mir ebenso wichtig, eine Lösung zu finden, die eine möglichst lange Unterbindung des Verkehrs zwischen Innenstadt und Hafen vermeidet.“ Sollte die vom Stadtrat beauftragte externe Prüfung ergeben, dass mehrere bautechnische Varianten umsetzbar sind, spricht sich Schulte dafür aus, die Bürger aktiv einzubeziehen. In diesem Fall möchte er in Form eines Ratsbegehrens die Schweinfurter Bürger um ihre Meinung bitten, welche Lösung sie für die beste halten.
„Die Maxbrücke ist ein Schlüsselprojekt für Schweinfurt – verkehrlich, wirtschaftlich und städtebaulich. Deshalb braucht es jetzt sowohl Unterstützung aus Berlin als auch Transparenz und Beteiligung vor Ort“, so Schulte abschließend.
Bildunterschrift v.l.n.r.: Ulrich Lange, Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Dr. Anja Weisgerber, MdB, Oliver Schulte, Florian Dittert
Fotograf: Martin Schlör
